Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma RBV Technologie und Handel GmbH

§1 Geltung gegenüber Unternehmern und Begriffsdefinitionen(1) Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftbedingungen gelten für alle Lieferungen zwischen uns und einem Verbraucher in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.

Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB).

§2 Zustandekommen eines Vertrages, Speicherung des Vertragstextes(1) Die folgenden Regelungen über den Vertragsabschluss gelten für Bestellungen über unseren Internetshop https://www.cbdblume.de .

(2) Im Falle des Vertragsschlusses kommt der Vertrag mit

RBV Technologie und Handel GmbH
RBV Technologie und Handel GmbH
Seilergasse 14
D-1010 Wien
Registernummer
Registergericht

zustande.

(3) Die Präsentation der Waren in unserem Internetshop stellen kein rechtlich bindendes Vertragsangebot unsererseits dar, sondern sind nur eine unverbindliche Aufforderungen an den Verbraucher, Waren zu bestellen. Mit der Bestellung der gewünschten Ware gibt der Verbraucher ein für ihn verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.

Die Annahme des Angebots erfolgt schriftlich oder in Textform oder durch Übersendung der bestellten Ware innerhalb von einer Woche. Nach fruchtlosem Ablauf der Frist gilt das Angebot als abgelehnt.

(4) Bei Eingang einer Bestellung in unserem Internetshop gelten folgende Regelungen: Der Verbraucher gibt ein bindendes Vertragsangebot ab, indem er die in unserem Internetshop vorgesehene Bestellprozedur erfolgreich durchläuft.

Die Bestellung erfolgt in folgenden Schritten:

1) Auswahl der gewünschten Ware
2) Bestätigen durch Anklicken der Buttons „Bestellen“
3) Prüfung der Angaben im Warenkorb
4) Betätigung des Buttons „zur Kasse“
5) Anmeldung im Internetshop nach Registrierung und Eingabe der Anmelderangaben (E-Mail-Adresse und Passwort).
6) Nochmalige Prüfung bzw. Berichtigung der jeweiligen eingegebenen Daten.
7) Verbindliche Absendung der Bestellung durch Anklicken des Buttons „kostenpflichtig bestellen“ bzw. „kaufen“

Der Verbraucher kann vor dem verbindlichen Absenden der Bestellung durch Betätigen der in dem von ihm verwendeten Internet-Browser enthaltenen „Zurück“-Taste nach Kontrolle seiner Angaben wieder zu der Internetseite gelangen, auf der die Angaben des Kunden erfasst werden und Eingabefehler berichtigen bzw. durch Schließen des Internetbrowsers den Bestellvorgang abbrechen. Wir bestätigen den Eingang der Bestellung unmittelbar durch eine automatisch generierte E-Mail (Eingangsbestätigung). Diese stellt noch keine Annahme des Angebotes dar. Die Annahme des Angebots erfolgt schriftlich, in Textform oder durch Übersendung der bestellten Ware innerhalb einer Woche.

(5) Speicherung des Vertragstextes bei Bestellungen über unseren Internetshop : Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten und unsere AGB per E-Mail zu. Die AGB können Sie jederzeit auch unter https://cbdblume.de/?page_id=19 einsehen. Ihre vergangenen Bestellungen können Sie in unserem Kunden-Bereich unter Mein Konto –> Meine Bestellungen einsehen.

§3 Preise, Versandkosten, Zahlung, Fälligkeit(1) Die angegebenen Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer und sonstige Preisbestandteile. Hinzu kommen etwaige Versandkosten.

(2) Der Verbraucher hat die Möglichkeit der Zahlung per Vorkasse, Nachnahme, Bankeinzug, Kreditkarte( Visa, Mastercard, American Express ) .

(3) Hat der Verbraucher die Zahlung per Vorkasse gewählt, so verpflichtet er sich, den Kaufpreis unverzüglich nach Vertragsschluss zu zahlen.
Soweit wir per Nachnahme liefern, tritt die Fälligkeit der Kaufpreisforderung mit Erhalt der Ware ein.

§4 Lieferung(1) Sofern wir dies in der Produktbeschreibung nicht deutlich anders angegeben haben, sind alle von uns angebotenen Artikel sofort versandfertig. Die Lieferung erfolgt hier spätesten innerhalb von 5 Werktagen. Dabei beginnt die Frist für die Lieferung im Falle der Zahlung per Vorkasse am Tag nach Zahlungsauftrag an die mit der Überweisung beauftragte Bank und bei allen anderen Zahlungsarten am Tag nach Vertragsschluss zu laufen. Fällt das Fristende auf einen Samstag, Sonntag oder gesetzlichen Feiertag am Lieferort, so endet die Frist am nächsten Werktag.

(2) Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache geht auch beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der Sache an den Käufer auf diesen über.

§4a Widerruf nach Versand / Rücksendekosten

(1) Übt der Verbraucher sein Widerrufsrecht aus, nachdem die Ware bereits versendet wurde, bleibt er zur Tragung der unmittelbaren Kosten der Rücksendung verpflichtet.

(2) Verweigert der Verbraucher nach erklärtem Widerruf die Annahme der Sendung oder veranlasst er auf andere Weise deren Rücksendung, sind wir berechtigt, die uns tatsächlich entstandenen unmittelbaren Rücksendekosten in Rechnung zu stellen.

§ 4b Nichtannahme ohne Widerruf

(1) Nimmt der Kunde die ordnungsgemäß angebotene Ware nicht an, ohne zuvor wirksam den Widerruf erklärt zu haben, oder unterlässt er eine zur Zustellung erforderliche Mitwirkungshandlung, gerät er in Annahmeverzug.

(2) Im Falle des Annahmeverzugs bleibt der Anspruch auf Zahlung des vereinbarten Kaufpreises unberührt. Wir sind berechtigt, auf Vertragserfüllung zu bestehen.

(3) Der Kunde hat uns die durch den Annahmeverzug tatsächlich entstehenden Mehraufwendungen zu ersetzen. Hierzu zählen insbesondere die Kosten eines erfolglosen Zustellversuchs, die vom Versanddienstleister berechneten Rücksendekosten sowie angemessene Lagerkosten für die Dauer des Annahmeverzugs.

(4) Verlangt der Kunde nach Rücklauf der Sendung eine erneute Versendung der Ware, erfolgt diese erst nach vollständigem Ausgleich des offenen Kaufpreises sowie der bis dahin entstandenen Rücksendekosten, Lagerkosten und der Kosten des erneuten Versands.

(5) Bleibt der Kunde nach Eintritt des Annahmeverzugs untätig, sind wir berechtigt, weiterhin Vertragserfüllung zu verlangen und dem Kunden den vollständigen Kaufpreis sowie die durch den Annahmeverzug tatsächlich entstandenen Kosten in Rechnung zu stellen. Hierzu zählen insbesondere Rücksendekosten, angemessene Lagerkosten, Kosten eines erneuten Versands auf Wunsch des Kunden sowie die gesetzlich zulässigen Kosten der außergerichtlichen Betreibung, insbesondere Mahn-, Inkasso- und/oder Rechtsanwaltskosten, soweit diese notwendig, zweckentsprechend und in einem angemessenen Verhältnis zur betriebenen Forderung stehen.

§5 EigentumsvorbehaltWir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor.

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§6 Widerrufsrecht des Kunden als Verbraucher:Widerrufsrecht für Verbraucher

Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können:

Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Natürliche Erzeugnisse, Lebensmittel und Dienstleistungen welche sofort beansprucht werden, sind vom Widerrufsrecht ausgeschlossen!

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage, ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
RBV Technologie und Handel GmbH
RBV Technologie und Handel GmbH
Seilergasse 14
D-1010 Wien
E-Mail hilfe@cbdblume.de (Bitte versuchen Sie zuerst den Live Chat Support: https://discord.gg/VfUX983Dy4)
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Ausschluss- bzw. Erlöschensgründe

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen

– zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind;
– zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde;
– zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.

Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen

– zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde;
– zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung aufgrund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden;

Widerrufsfolgen

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Ende der Widerrufsbelehrung

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§7 Widerrufsformular

Muster-Widerrufsformular(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An :
RBV Technologie und Handel GmbH
RBV Technologie und Handel GmbH
Seilergasse 14
D-1010 Wien
E-Mail hilfe@cbdblume.de (Bitte versuchen Sie zuerst den Live Chat Support: https://discord.gg/VfUX983Dy4)

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

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Bestellt am (*)/erhalten am (*)

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Name des/der Verbraucher(s)

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Anschrift des/der Verbraucher(s)

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Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

__________________

Datum

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(*) Unzutreffendes streichen.

§8 Rabatte bei Kauf auf Rechnung: Beim Kauf auf Rechnung wird ein gewährter Rabatt ausschließlich bei fristgerechter Zahlung innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Lieferung gewährt. Erfolgt die Zahlung nicht innerhalb dieser Frist, erlischt der Anspruch auf den Rabatt, und der reguläre Rechnungsbetrag ohne Rabatt wird fällig. Eine Ausnahme gilt, wenn die verspätete Zahlung nicht vom Käufer verschuldet wurde. Ungeachtet kann im Einzelfall eine individuelle Vereinbarung getroffen werden, bei der der Rabatt trotz verspäteter Zahlung auf freiwilliger Basis gewährt wird. Eine solche Kulanzentscheidung liegt im Ermessen des Verkäufers und begründet keinen generellen Anspruch für zukünftige Fälle.

§9 GewährleistungEs gelten die gesetzlichen Gewährleistungsregelungen.

§10 VertragsspracheAls Vertragssprache steht ausschließlich Deutsch zur Verfügung.

§11 [wccr_country countries=“DE,US,IN,BR“] Tee [/wccr_country] Pakete (1M, 3M, 6M, 12M) Die [wccr_country countries=“DE,US,IN,BR“] Tee [/wccr_country] Pakete ermöglichen ohne weiteres Entgelt zusätzlich den Zugriff auf besondere Waren und Informationen für die erworbene Zeitdauer (werden u.a. als VIP bezeichnet). Dieser Zugriff kann bei Verstoß gegen die guten Sitten jederzeit fristlos zurückgenommen werden. Der Zugriff wird nur dem Erwerber des [wccr_country countries=“DE,US,IN,BR“] Tee [/wccr_country] Paketes persönlich gewährt, der Zugriff kann nicht an dritte weitergegeben oder weiterverkauft werden. Der „Erwerber“ hat nur für den Eigenbedarf des Zeitraums gewährt durch das [wccr_country countries=“DE,US,IN,BR“] Tee [/wccr_country] Paket Zugriff auf den VIP Bereich und die VIP Waren. Sollte der Eigenbedarf des Zeitraums vor Ablauf des Zugriffes überschritten werden, kann der Zugriff fristlos beendet werden. Der Kunde wird darüber informiert, wenn seine Bestellung den Schätzwert überschreitet. Der Kunde hat das Recht Daten zu übermitteln welche Belegen, dass sein persönlicher Eigenbedarf über dem geschätzten Eigenbedarf liegt, die RBV Technologie und Handel GmbH erklärt sich bereit dazu, diese übersendeten Daten sorgsam zu überprüfen. Durch den Kauf des [wccr_country countries=“DE,US,IN,BR“] Tee [/wccr_country] Paketes erhält der Kunde zusätzlich direkten Zugriff auf einen bestimmten Bereich des Online-Shops. Das Widerrufsrecht des Kunden erlischt somit, sobald der Zugriff freigeschalten wurde und genutzt wurde.

§12 Altersfreigabe Durch aktzeptieren unserer AGB bestätigen Sie, dass Sie mindestens 18 Jahre alt sind.

§13 MyC-Points / Treueprogramm

Kunden können im Rahmen unseres MyC-Points-Programms Punkte sammeln und diese nach Maßgabe der jeweils angezeigten Bedingungen gegen ausgewählte Vorteile, Aktionen oder Produkte einlösen. MyC-Points sind freiwillige Bonuspunkte von CBDBlume, nicht übertragbar, nicht verkäuflich und können nicht in Bargeld ausgezahlt werden.

MyC-Points sind grundsätzlich nur für die persönliche Nutzung bestimmt. Pro Person ist nur ein Kundenkonto zur Teilnahme am MyC-Points-Programm zulässig. Die Erstellung oder Nutzung mehrerer Kundenkonten durch dieselbe Person oder durch zusammenwirkende Personen zum Zweck der mehrfachen Punktegutschrift, insbesondere durch Mehrfachregistrierungen, Fake-Accounts, automatisierte Logins, manipulierte Bewertungen, Scheinbestellungen oder sonstigen Missbrauch, ist untersagt.

Bei einem Verstoß gegen diese Bedingungen oder bei begründetem Verdacht auf Missbrauch behalten wir uns vor, MyC-Points ganz oder teilweise nicht gutzuschreiben, bereits gutgeschriebene Punkte nachträglich zu stornieren, einzelne Kundenkonten vom MyC-Points-Programm auszuschließen, mehrere Kundenkonten einer Person zusammenzuführen oder missbräuchlich erlangte Vorteile, Rabatte oder Gratisprodukte zu verweigern. Dies gilt insbesondere, wenn Punkte über mehrere Konten gesammelt wurden, obwohl diese wirtschaftlich oder tatsächlich derselben Person zuzuordnen sind.

MyC-Points können außerdem verfallen, wenn dies in den jeweiligen Programmbedingungen, auf der MyC-Points-Seite oder im Kundenkonto angegeben ist. CBDBlume behält sich vor, das MyC-Points-Programm bei sachlichem Grund anzupassen, einzuschränken oder einzustellen, soweit Kunden dadurch nicht unangemessen benachteiligt werden.

Gratis AGB erstellt von agb.de